Aktuelles
15.5.2012 Treffen mit Muhamad Yunus
Geschrieben von: Volkmar
Treffen mit Friedensnobelpreisträger Muhamad Yunus in Köln: Der hat mit seiner Grameen Bank Entwicklungshilfe revolutioniert und gibt über Mikrokredite Millionen die Chance, aus eigener Kraft aus der Armut heraus zu kommen. Ein tolles Konzept, das unsere Unterstützung verdient.
13.5.2012 Landtagswahl in NRW klar verloren
Geschrieben von: Volkmar
Als CDU haben wir die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen klar verloren. Wir sind komplett gescheitert mit dem Versuch, die aus unserer Sicht für die Zukunft NRWs wichtigen Themen in die Herzen der Menschen zu bringen. Die Wahl wurde zur Abstimmung über die Sympathie-Werte der Spitzenkandidaten und da konnte Norbert Röttgen nicht punkten.
Diese Landesentwicklung hat auch unser Ergebnis in Siegen-Wittgenstein geprägt: Unsere beiden bisherigen CDU-Abgeordneten Jens Kamieth und Monika Brunert-Jetter konnten ihre Wahlkreise nicht verteidigen. Dabei haben sie hervorragende Arbeit für unsere Region geleistet!
Als CDU-Kreisvorsitzender habe ich den beiden direkt gewählten SPD-Kandidaten gratuliert und uns gute Zusammenarbeit gewünscht: Die brauchen wir im Interesse unserer Region auch. Jetzt um 2.00 Uhr ist das amtliche Ergebnis da und ich hoffe, dass Jens Kamieth mit Listenplatz 45 ebenfalls noch in den Landtag einzieht. Da Norbert Röttgen und Ursula Heinen-Esser ihre Mandate sicher nicht annehmen werden, wird das der Fall sein und ich kann auch da morgen noch gratulieren!
11.5.2012 Norbert Röttgen kann NRW nach vorne bringen
Geschrieben von: Volkmar
Norbert Röttgen bringt die richtige Kompetenz und Erfahrung mit, Nordrhein-Westfalen nach vorne zu bringen. Ich kenne ihn schon ziemlich lange.
Einigung zu Yasuní
Anfangs hatte die ecuadorianische Regierung von der internationalen Gemeinschaft erhebliche Einzahlungen in ihren Yasuni-ITT-Fonds erwartet und wollte dann im Gegenzug auf die Förderung von Öl in diesem Gebiet verzichten. Diese Forderung hatte auch in Deutschland zahlreiche engagierte Anhänger gefunden. Allerdings wird bereits heute in verschiedenen "Blöcken" innerhalb des Yasuni- Nationalparks Öl gefördert und der Yasuni-ITT-Block wiederum liegt nur zum Teil auf dem Nationalparksgebiet. Vor allem aber hätte man nicht wirklich sicher sein können, dass große jetzt eingezahlte Summen dauerhaft dort Ölförderung verhindern. Zudem ist die gute Arbeit, die heute im Rahmen des deutschen "grünen" Programms in Ecuador von der GIZ gemacht wird, zu über 90% deckungsgleich mit den inhaltlichen Zielen der Yasuni-Initiative. Volkmar Klein: „Das kann jetzt auf dieses Gebiet ausgeweitet werden. Gemeinsam haben Deutschland und Ecuador jetzt einen Weg gefunden, möglichst viel für dann aber auch nachhaltigen Waldschutz zu erreichen. Das kommt am Ende auch Deutschland zu Gute."
9.5.2012 Gespräch mit Parlamentspräsident aus Tiflis
Interessantes Gespräch mit David Bakradze, dem Präsidenten des Parlaments von Georgien. In dem traditionsreichen, christlich geprägten Land in der Kaukasusregion hofft man auf mehr wirtschaftliche Kontakte nach Deutschland und auch auf Unterstützung bei der Befriedung der Region.
7.5.2012 Hohe Auszeichnung nach Siegen-Wittgenstein
Geschrieben von: Volkmar
Riesenerfolg für die Gemeinde Burbach in Berlin: Sie ist eine von bundesweit 19 Kommunen, die heute mit dem Förderpreis "Masterplan 100 % Klimaschutz" des Bundesumweltministeriums (BMU) ausgezeichnet wurden. Neben Lob für bisherige Erfolge bei5.5.2012 Jubiläum TUS Wilnsdorf Wilgersdorf
Geschrieben von: Volkmar
100 Jahre TUS Wilnsdorf Wilgersdorf: Würdige Feier in der Festhalle. Vorsitzender Lothar Kölsch (Bild) ehrt verdiente Mitglieder. In meinem kurzen Grußwort gratuliere ich natürlich dem Verein, aber eigentlich muss man den Orten zu diesem Verein gratulieren!
4.5.2012 Hausbesuche und Infostände
Geschrieben von: Volkmar
Landtagswahl am 13. Mai: Hausbesuche von Tür zu Tür mit unserem Landtagskandidaten Jens Kamieth und Informationsstand im Dreis Tiefenbacher Einkaufszentrum: Die Stimmung für die CDU wird immer besser. Und Spaß macht es auch!
3.5.2012 Gegen Kindersoldaten am FJM
Geschrieben von: Volkmar
"Aktion Rote Hand" gegen Kindersoldaten am Fürst-Johann-Moritz-Gymnasium Siegen: Einige Klassen haben da mitgemacht und mir heute morgen knapp 100 Aktionsblätter übergeben. Wir brauchen gezielte Entwicklungshilfe und internationalen Druck, um das Leiden solcher Kinder zu beenden! Danke f…
1.5.2012 Feuerwehrfest in Burbach
Geschrieben von: Volkmar
Klar, dass ich heute zu Hause beim Maifest unserer Burbacher Feuerwehr war. Tolles Wetter, Hunderte von Besuchern, unzählige Gespräche. Der riesige Maibaum wurde per Kran aufgestellt. Danke an die Feuerwehr!
30.4.2012 Maifeier auf dem Petersplatz
Geschrieben von: Volkmar
Das Bierfass anstechen: War meine Aufgabe heute bei der Maifeier auf dem Petersplatz in Netphen: Axel Brinkmann von der Krombacher Brauerei, Petersplatzvereinsvorsitzender Manfred Schröder, Bürgermeister Paul Wagener und Landrat Paul Breuer schauen zu.
Volkmar Klein korrigiert völlig irreführende SPD-Aussagen zur A45-Ausbau
Rotgrüne Landesregierung verschleppt wichtige Infrastrukturprojekte
Siegen, 26. April 2012
„Nordrhein-Westfalen erhält bei den Bundesfernstraßeninvestitionen mit über 3,1 Mrd. Euro aus dem Investitionsrahmenplan 2011-2015 rund 16% und damit den höchsten Anteil an Bundesmitteln insgesamt", berichtet der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Volkmar Klein. Er ergänzt: „Wohin diese Gelder in NRW fließen, entscheidet jedoch die Landesregierung über ihre Planungspriorisierung." Hier setzt auch Kleins Kritik anlässlich einer Pressemitteilung zum A45-Ausbau von vier südwestfälischen SPD-Abgeordneten an: „Die Darstellungen waren falsch und sollten offenbar bewusst einen falschen Eindruck vermitteln," kommentiert Volkmar Klein. Er stellt klar, dass der angeführte sechsspurige Ausbau der A45 im Westhofener Kreuz nach wie vor als wichtiges Vorhaben im Investitionsrahmenplan des Bundes sei und dort mit 46 Mio. Euro aufgeführt sei. „Der sechsspurige Ausbau der A45 von Hagen nach Siegen ist bisher noch gar nicht Teil des Bundesverkehrswegeplans, soll aber bei der Neufassung 2015 aufgenommen werden." Somit sei Siegen weder betroffen, noch könne von einem „Rückschlag unserer Region" die Rede sein. Im Gegenteil: „Ich kämpfe dafür, dass Siegen-Wittgenstein mit seiner Infrastruktur zukunftsfähig bleibt und würde mir genau dafür mehr gemeinsamen Einsatz auch gegen Düsseldorfer Blockaden wünschen statt falscher Ablenkungsversuche," so Volkmar Klein.
Hierbei macht der langjährige CDU-Haushaltspolitiker auf Zusammenhänge aufmerksam: Zur weiteren Entwicklung von Bundesstraßen und Autobahnen stellt der Bund einen längerfristigen Bundesverkehrswegeplan auf, der dann über einen jeweils fünfjährige Investitionsplan umgesetzt wird. Das Planen, Bauen und Verwalten der Bundesfernstraßen nehmen jedoch die Länder eigenverantwortlich wahr. An dieser Stelle wirft Klein der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf „beim Autobahnausbau taktierendes Verschleppen" vor. „Über die Planungskompetenz und -priorisierung des Landes betrieben SPD und Grüne in NRW ideologiegebremste Infrastrukturpolitik." Die Minderheitsregierung habe die Planungen immer weiter verschoben, führt Volkmar Klein aus und macht auf einen interessante Feststellung aufmerksam: „Im Dezember 2011 legte der Bund den Ländern den Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 zur Stellungnahme vor. Zu diesen Zeitpunkt ging das Bundesverkehrsministerium noch davon aus, das Land NRW könne den Bereich Westhofen vor 2015 fertigplanen." Diesem Anspruch ist NRW jedoch nicht gerecht geworden und nach Stellungnahme des Landesverkehrsministers ist klar, dass der Abschnitt erst nach 2015 fertiggeplant werden kann. Offensichtlich ist der derzeitigen Landesregierung die A45 nicht ganz so wichtig, und sie nutzt ihre Möglichkeiten, die Mittel für andere Vorhaben umzuleiten."
29.4.2012 Jubiläum der DZM
Geschrieben von: Volkmar
110 Jahre Deutsche Zeltmission, aber ständig neue Ideen und Projekte. Und über 500 Gäste in der CVJM-Bildungsstätte in Wilgersdorf. Ich konnte kurz mitwirken als Interviewpartner und finde die Arbeit der dzm ganz wichtig: Christliche Wertorientierung hat unser Land geprägt und da ist es<…
28.4.2012 Norbert Röttgen in Netphen
Geschrieben von: Volkmar
Eindrucksvoller Auftritt von Dr. Norbert Röttgen: Immer wieder vom Beifall unterbrochen skizziert er auf dem Petersplatz, wie Nordrhein-Westfalen im Interesse unserer Kinder zukunftsorientierter, gerechter und erfolgreicher werden kann. Mit dabei natürlich unsere beiden
Religionsfreiheit in der Türkei stärken und verfolgte Christen schützen
Berlin, den 26. April 2012
In einem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Antrag fordern Union und FDP den Erhalt des Klosters Mor Gabriel in der Türkei und sichern ihre Unterstützung zu.
Mor Gabriel ist als eines der ältesten Klöster der Welt vor 1600 Jahren gegründet worden und das Zentrum des geistigen Lebens der syrisch-orthodoxen Christen in der Türkei. Seit Jahren droht dem Kloster die Enteignung, Kloster und Gemeinde sehen sich in ihrer Existenz bedroht. „Der Erhalt des Klosters Mor Gabriel ist ein entscheidender Gradmesser für den Umgang des türkischen Staates mit religiösen Minderheiten", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und betont: „Wenn die Türkei den Anspruch erhebt, ein demokratischer Staat zu sein, der die Menschenrechte achtet, dann muss auch die Existenz des Klosters sowie das Menschenrecht auf Religionsfreiheit für alle religiösen Gruppen garantiert werden."
Mittlerweile leben weniger als 100.000 Christen sämtlicher Konfessionen in der Türkei. Diese Zahl ist auch in den letzten Jahren noch rückläufig. Die restriktiven Gesetze, die stark in die Religionsfreiheit eingreifen, gefährden den Fortbestand der christlichen Gemeinschaften. Trotz einiger kleiner Fortschritte in den vergangenen Jahren ist die Religionsfreiheit in der Türkei nach wie vor stark eingeschränkt.
„Für mich ist es wichtig, das Thema der Religionsfreiheit immer wieder in das öffentliche Bewusstsein zu tragen. Denn obwohl die Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fest verankert ist, wird in einer Vielzahl von Staaten täglich dagegen verstoßen", so Volkmar Klein. Achtzig Prozent aller religiös Verfolgten sind nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte Christen. Mit der Übernahme der Patenschaft für den inhaftierten zum Christentum konvertierten Noorollah Ghabitizadeh setzte Volkmar Klein ein Zeichen für Menschenrechte. Er betont: „Das Engagement jedes Einzelnen kann dazu führen, dass Christenverfolgung nicht allein ein Thema für Hilfswerke oder Menschenrechtsorganisationen bleibt, sondern auf die politische und publizistische Agenda gehört."
