15.02.2010 Bankenkrise: Bessere Regeln gebraucht
Staatliche Aufsicht bei Risiken hat weitgehend versagtAlte Kaufmannstugenden müssen wiederbelebt werden
In Deutschland gibt es aufgrund bitterer Erfahrungen in der Vergangenheit traditionell eine straffe Regulierung für Banken und ihre Risiken. Anders als eine Schraubenfabrik wirft eine kaputtgehende Bank andere Banken wie Dominosteine um und verursacht Kettenreaktionen. Das erleben wir gerade und das rechtfertigt staatliches Eingreifen. Zurecht beklagen aber
Volksbanken und Sparkassen, dass die Aufsichtsbehörden ihre Risiken im normalen Kreditgeschäft bis ins letzte Detail überprüften, aber wie größere Risiken vieler Banken bei komplizierten Finanzierungen gar in den Bilanzen aufzuführen waren und auch nicht moniert wurden. Die Regeln erfassten viele neue Instrumente einfach nicht, auch nicht die wachsenden Internationalisierung. Hinzu kommt, das angelsächsische Rechnungslegungsregeln Zeitwerte in der Bilanz vorsehen, steigende Hauspreise oder Aktienkurse also Gewinne erscheinen lassen. Vor bereits 125 Jahren wurde genau das in der Begründung zum deutschen Aktiengesetz kritisiert. Die Praxis solcher „Imaginärer Gewinne" müsse beendet werden. Seitdem gilt das „Anschaffungs- und Herstellungskostenprinzip", ein Kern alter deutscher Kaufmannstugend. Das sollten wir wieder beherzigen, also Wertorientierung im besten Sinn. Der Staat ist gefragt, die Regeln unserer sozialen Marktwirtschaft klar zu setzen und ihre Einhaltung zu überwachen. Da besteht Nachholbedarf, da brauchen wir einen starken Staat. Es ist genau wie beim Fußball: Auf dem Spielfeld wird Bewegungsfreiheit gebraucht, mit klaren Regelen und deutlicher Autorität muss der Schiedsrichter das sichern. Wenn er aber selbst anfängt mitzuspielen, ist das schlecht.